Rechtliche Quellen
Rechtliche Grundlagen und amtliche Quellen für unsere Recherchearbeit
Hinweis: Diese Sammlung dokumentiert die Recherchegrundlagen von CIP Analytics®. Sie stellt keine Rechtsberatung dar und ersetzt keine juristische Beurteilung im Einzelfall. Bei konkreten Rechtsfragen empfehlen wir, eine Anwältin oder einen Anwalt beizuziehen.
Zuletzt geprüft: November 2026
Informationsanalyse bewegt sich in einem rechtlichen Rahmen. Wir legen offen, auf welche öffentlich zugänglichen, amtlichen Quellen wir uns bei der Einordnung stützen. Die Sammlung ist bewusst klein gehalten und wird laufend gepflegt.
Sie unterscheidet drei Ebenen: Primärquellen, behördliche Orientierung und Rechtsprechung.
1. Primärquellen
Verbindliche Gesetzestexte und amtliche Register.
Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG, SR 235.1)
Das zentrale Gesetz für den Umgang mit Personendaten in der Schweiz. Relevant für die Frage, welche Personendaten zu welchem Zweck und unter welchen Voraussetzungen bearbeitet werden dürfen, sowie für Grundsätze wie Transparenz, Verhältnismässigkeit und Datensicherheit.
Fedlex – Publikationsplattform des Bundesrechts
Die amtliche Plattform für das Bundesrecht. Hier finden sich die jeweils geltenden Fassungen von Gesetzen und Verordnungen, darunter das DSG und die Datenschutzverordnung (DSV). Massgebliche Grundlage, wenn Gesetzestexte geprüft werden.
Zefix – Zentraler Firmenindex
Amtliche zentrale Suchplattform für im schweizerischen Handelsregister eingetragene Unternehmen und Rechtseinheiten. Eine wichtige Primärquelle zur Überprüfung von Firmendaten, Rechtsformen und Registerinformationen. Die Einträge selbst werden von den kantonalen Handelsregisterämtern geführt.
2. Behördliche Orientierung
Auslegungshilfen und Fachinformationen der Aufsichtsbehörden.
EDÖB – Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter
Die unabhängige Bundesbehörde für den Datenschutz. Der EDÖB beaufsichtigt Datenbearbeitungen durch Private und Bundesorgane, informiert die Öffentlichkeit und veröffentlicht FAQ, Merkblätter sowie fachliche Einschätzungen. Für kantonale und kommunale Behörden sind grundsätzlich die kantonalen bzw. kommunalen Aufsichtsstellen zuständig.
Die Informationen des EDÖB dienen als wichtige Orientierung für die praktische Einordnung des Datenschutzrechts. Sie sind von Gesetzestexten und verbindlicher Rechtsprechung zu unterscheiden.
3. Rechtsprechung
Gerichtliche Entscheidungen.
Bundesverwaltungsgericht – Entscheiddatenbank
Amtliche Datenbank mit den publizierten Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts. Sie ermöglicht die Recherche nach gerichtlichen Beurteilungen und rechtlichen Fragestellungen, auch im Bereich Datenschutz. Sie bildet einen Teil der schweizerischen Rechtsprechung ab, nicht deren Gesamtheit.
Ausblick
Diese Seite wird bei Bedarf um weitere Themen erweitert, etwa Urheberrecht, Lauterkeitsrecht (UWG) oder weitere Quellen aus dem Bereich OSINT und Competitive Intelligence.
Externe Links
Diese Seite verweist auf amtliche Webseiten Dritter. CIP Analytics® hat keinen Einfluss auf deren Inhalte und übernimmt dafür keine Verantwortung, soweit gesetzlich zulässig. Weitere Hinweise finden Sie im Haftungsausschluss.